[Lt.Braun]

Nvidia schlägt zurück

Nachdem Intel im Februar eine Klage gegen Nvidia eingereicht hat, weil der Grafikchiphersteller angeblich Bedingungen eines Lizenzabkommens für Chipsätze (Chipset License Agreement, CLA) verletzt hat, das im November 2004 gleichzeitig mit einem Patentaustauschabkommen (Patent Cross License Agreement) zwischen den beiden Firmen geschlossen wurde, klagt Nvidia nun gegen Intel. Nvidia verlangt vom Gericht die Feststellung der eigenen Sichtweise, dass nämlich das CLA ausdrücklich auch für Chipsätze für Prozessoren der Nehalem-Generation gilt und auch für andere Intel-Prozessoren mit eingebautem Speicher-Controller. In der Gegenklage behauptet Nvidia auch, dass Intel Vertragsbruch begangen habe und verlangt, dass das Cross-Licensing Agreement deshalb nicht mehr gilt: Intel habe dann auch keine Rechte mehr, Nvidia-Patente zu nutzen.

Nvidia hat sowohl die Klage von Intel als auch die eigene Gegenklage veröffentlicht (jeweils PDF-Dateien), allerdings nicht im vollen Wortlaut: Zitate aus geheimen Passagen der beiden Verträge wurden entfernt. Deshalb fällt es schwer, den sachlichen Gehalt der Klagen zu beurteilen. Wie so oft wirkt die Auslegung der jeweiligen Vertragsbedingungen extrem spitzfindig. Eine interessante Information bestätigen die Klageschriften indes: Trotz der Cross-Licensing-Vereinbarung muss Nvidia an Intel für die separate CLA Lizenzgebühren zahlen.